Gespräch und Diskussion zu aktuellen Fragen zur Europäischen Union, zu den Corona-Hilfen und über das erste Jahr von Gaby Bischoff im Europaparlament

Einladung zu einer online-Veranstaltung mit der Berliner Europaabgeordneten per Video am Mittwoch, 9. Dezember 2020, 19.00-20.30 Uhr
Thematisch geht es um aktuelle Herausforderungen der Europäischen Union, unter anderem zur Pandemie-Bekämpfung, zur Wirtschafts- und Finanzpolitik, zu Gabys „Herzensthema“, der Arbeits- und Sozialpolitik und ihrem Spagat zwischen Berlin, Brüssel und Straßburg

Anmeldedaten für das Webex-Meeting am Mittwoch, 9. Dezember 2020, 19.00-20.30 Uhr:

Gaby Bischoff MdEP ist seit 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments. Sie arbeitete zwischen 2008 und 2019 beim Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).

Von 2015 bis 2019 war sie als Präsidentin für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) vertreten, dem europäischen Haus der Zivilgesellschaft in Brüssel. Die leidenschaftliche Europäerin und Feministin lebt mit ihrer Familie in Berlin und ist Mitglied in der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf.
Mehr Informationen auf Gaby Bischoffs Webseite (https://gaby-bischoff.eu/)

Worüber reden wir an dem Abend?
Es geht um die aktuellen wirtschafts- und finanzpolitischen Herausforderungen der Europäischen Union in der Pandemie. Was schweißt uns zusammen, bei welchen Strategien gehen die Meinungen auseinander? Wie kann der europäische Geist des Zusammenhalts und der Wahrung des Friedens in der aktuellen unsicheren Lage wieder entflammt bzw. verstärkt werden? Klar ist, die Pandemie lässt sich nur gemeinsam bewältigen. Nationale Alleingänge verunsichern die Menschen und tragen nicht zur Stabilität des Gerüsts der Europäischen Union bei.

Einen weiteren Fokus richten wir auf die europäische Arbeits- und Sozialpolitik. Wie kann ein europäischer Mindestlohn umgesetzt werden, insbesondere unter dem Eindruck der Coronakrise? Deutschland hat derzeit die Ratspräsidentschaft inne, was ergeben sich daraus für Chancen? Wie kann man die Bürgerinnen und Bürger für Europa stärker begeistern? Abschließend werfen wir einen Blick in die USA nach der erfolgreichen Präsidentschaftswahl. Was bedeutet die Wahl von Joe Biden für die künftigen transatlantischen Beziehungen?

Das sind die Themen, über die wir mit Euch und Gaby reden wollen. Wir freuen uns darauf. Sehen wir uns? Die online Video-Gesprächsreihe Becker & Niroomand im Dialog findet in unregelmäßigen Abständen zu aktuellen Themen aus Wirtschaft und Politik statt. Franziska Becker MdA und Kian Niroomand sind Vorsitzende der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf.

Ausgang des Mitgliedervotums 2020

Parteibasis hat entschieden. Ergebnis der Mitgliederbefragung: Michael Müller ist Kandidat für den Deutschen Bundestag für die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf

Die Mitglieder der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf wählten Michael Müller zum Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021.


Zum dritten Mal nach 2012 und 2017 konnten die 2.459 Mitglieder der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf in einer Mitgliederbefragung entscheiden, wer für die SPD als Direktkandidat/-in im Bezirk antreten soll. Die Mitglieder hatten die Wahl zwischen Sawsan Chebli und Michael Müller. Die Mitgliederbefragung fand zwischen dem 16. und 27. Oktober 2020 statt und wurde als kombinierte Online- und Briefabstimmung durchgeführt.

Da Michael Müller mit mehr als 50 % der gültigen Stimmen die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang auf sich vereinen konnten, wird er den Delegierten auf einer gesetzlich vorgeschriebenen Wahlkreiskonferenz am 28. November 2020 als Wahlkreiskandidat der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf zur Bundestagswahl 2021 für den Wahlkreis 80 vorgeschlagen.

Auszählung der Stimmen:
Das notwendige Teilnahmequorum von 20 % konnte erfüllt werden. Die Auszählung erfolgte heute ab 13.00 Uhr im Kurt-Schumacher-Haus, dem Sitz des Berliner SPD-Landesverbandes.

Ergebnis der Auszählung:
Abgegebene Stimmen: 1456
Ungültige Stimmen: 79
Gültige Stimmen: 1377
Absolute Mehrheit der gültigen Stimmen: 689

Davon entfielen auf die beiden Kandidierenden folgende Stimmen:
Sawsan Chebli: 553 (40,2 %)
Michael Müller: 804 (58,4 %)
Enthaltungen: 20 (1,4 %)

Die absolute Mehrheit konnte folgende*r Kandidat*in erreichen:
Michael Müller

Michael Müller: „Ich bin Euer Kandidat für die Bundestagswahl 2021. Vielen Dank für Euer Vertrauen. Die Mitgliederbefragung war ein guter und intensiver Prozess, mit dem wir die innerparteiliche Demokratie gestärkt haben. Ich bin mir sicher, dass wir die besseren Argumente und Konzepte für ein soziales, friedliches und solidarisches Miteinander für die Menschen in Charlottenburg-Wilmersdorf haben. Ich freu mich auf den Wahlkampf mit Euch. Lasst uns die Menschen in CW von unseren sozialdemokratischen Werten – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – überzeugen. Charlottenburg-Wilmersdorf muss wieder rot werden, das liegt in unserer Hand.“

„Mit Michael Müller gewinnen wir einen erfahrenen und engagierten Kandidaten, mit dem wir gemeinsam in den Wahlkampf ziehen werden. Unser Ziel ist es, den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf 2021 endlich wieder direkt zu gewinnen. Dieses Ziel werden wir nun geschlossen und mit klaren inhaltlichen Positionen verfolgen“, so Franziska Becker und Kian Niroomand, die neuen Ko-Kreisvorsitzenden der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf.

Heute ist ein guter Tag für die SPD in der City-West. Wir freuen uns, dass das von uns angeregte basisdemokratische Verfahren der Mitgliederbefragung so gut angenommen wurde. Die Rekordbeteiligung von 59 % der Mitglieder spricht für sich, sie haben sich eindeutig entschieden. Wir konnten so die innerparteiliche Willensbildung bei einer wichtigen personellen Entscheidung stärken und die SPD ein Stück attraktiver machen.“

Franziska Becker MdA                                     Kian Niroomand
Kreisvorsitzende                                               Kreisvorsitzender

Kontakt
Franziska Becker MdA: 0176 439 93955

Kian Niroomand: 0152 539 18245

Bekanntmachung der zugelassenen Kandidaturen zur Mitglieder­befragung

Die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf lässt die Parteibasis im City-West-Wahlkreis 80 in einer Mitgliederbefragung über ihre/n Kandidatin/Kandidaten zur Bundestagswahl entscheiden.
Der Kreisvorstand hat dazu eine Richtlinie am 10.09.2020 beschlossen.

Gemäß der beschlossenen Richtlinie hat der Wahlvorstand am 24.09.20 die formalen Kriterien zur Zulassung der Kandidaturen geprüft.

Zur Mitgliederbefragung gemäß § 5 der Richtlinie zur Befragung der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf für die Bundestagswahl 2021 sind als Kandidat*in zugelassen:

  • Sawsan Chebli
  • Michael Müller

Zum weiteren Verfahren:

Die Abstimmung findet im Zeitraum 16.10. – 27.10.2020, 24:00 Uhr statt.
Die Abstimmung wird als kombinierte Online- und Briefabstimmung durchgeführt.
Das einzelne Mitglied entscheidet durch Registrierung, ob es online abstimmt.
Als Registrierungsschluss für die Online-Abstimmung wurde der 30.09.2020, 24:00 Uhr festgelegt. https://spd.berlin/allgemein/mitgliederbefragung-zur-bundestagskandidatur-wk-80/ 

Wahlberechtigte Mitglieder, die sich nicht für die Onlineabstimmung registriert haben, erhalten die Wahlunterlagen per Post. 
Die Wahlunterlagen müssen bis zum oben genannten Zeitpunkt mit dem beigefügten Rücksendeumschlag im Kurt-Schumacher-Haus eingegangen sein. 
Bitte den Abstimmungszeitraum beachten!

TERMINE für die vom Kreisvorstand organisierten Kandidat*innenvorstellungen:
–    Samstag, 10. Oktober 2020, 10 Uhr, Sporthalle, Sömmeringstraße 11-27, 10589 Berlin
(um Anmeldung wird wegen der begrenzten Platzkapazität bis zum 8. Oktober bei Isabel (isabel.hermann@spd.de) gebeten)

–    Freitag, 16. Oktober 2020, 19 Uhr, WebEx-Videokonferenz
https://konferenz.spd.de/orion/joinmeeting.do?MTID=mca6e413ce4d74e3f7a53f5cb242c6e63; Einwahl per Telefon: +493025993993; Zugangscode: 998 480 065

Einige Abteilungen bzw. Arbeitsgemeinschaften planen weitere Kandidat*innenvorstellungen.

SPD Charlottenburg-Wilmersdorf beschließt Mitgliedervotum

Auf ihrem Kreisvorstand am 10.09. hat sich die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf für eine Mitgliederbefragung zur Kandidat*innenaufstellung für die Bundestagswahl im Wahlkreis 80 Charlottenburg-Wilmersdorf entschieden.

Die wichtigsten Infos im Überblick:

Der Wahlvorstand wird am 24.09.2020 die eingegangenen Kandidaturen prüfen und dem Kreisvorstand sowie den Mitgliedern der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf die Kandidaturen für die Mitgliederbefragung bekanntgeben.

Die Abstimmung wird in unmittelbarer und geheimer Form vorgenommen. Sie findet in der Zeit vom 16.10. bis 27.10.2020, 24:00 Uhr statt.
Die Abstimmung wird als kombinierte Online -und Briefabstimmung durchgeführt. Dabei entscheidet das einzelne Mitglied durch Registrierung, ob es online abstimmt. Als Registrierungsschluss für die Online-Abstimmung wird der 30.09.2020, 24:00 Uhr festgelegt.
Die Wahlunterlagen müssen bis zum oben genannten Zeitpunkt mit dem beigefügten Rücksendeumschlag im Kurt-Schumacher-Haus eingegangen sein. Für die Abstimmung gilt die Verfahrensrichtlinie des Landesverbands.

Die Wahlunterlagen werden bis zum 08.10.2020 per Post an die wahlberechtigten Mitglieder der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf verschickt, die sich nicht für die Onlineabstimmung registriert haben.

Das Ergebnis der Abstimmung des ersten Wahlgangs wird am 28.10. nach der Auszählung durch den Wahlvorstand verkündet.

Den ganzen Beschluss findet ihr hier.

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